Bildrechte
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Bedingungen für den Download und die Nutzung von Bildern und Logos
Die Samsung Electronics Austria GmbH („Samsung“) räumt ihren Vertriebspartnern eine einfache, nicht ausschließliche Lizenz ein, die Samsung Produktbilder aus den Produktbereichen und die Samsung Logos in Österreich nach Maßgabe dieser Bedingungen für die Werbung für von offiziellen Samsung Distributoren bezogene Produkte kostenlos zu benutzen ein. Die Rechteeinräumung erfolgt gesondert pro Produktbereich (Display, Telecom und CE). Der jeweilige Umfang der Rechteeinräumung ergibt sich daraus, für welche Produktbereiche die Samsung Produktbilder tatsächlich zur Verfügung gestellt werden. Diese Einräumung von Nutzungsrechten umfasst nur die Samsung Produktbilder (das sind all diejenigen Bilder, auf denen ein Produkt in Alleinstellung ohne weitere Images abgebildet ist) und die Samsung Logos, die den Vertriebspartnern durch Samsung zur Verfügung gestellt werden; nicht umfasst sind von dieser Vereinbarung jedoch die Imagebilder von Samsung.
Die VERTRIEBSPARTNER dürfen die Samsung Produktbilder und Samsung Logos in Katalogen und Prospekten Ihres Unternehmens sowie auf der Homepage Ihres Unternehmens benutzen. Die Nutzung darf allerdings ausschließlich im Zusammenhang mit der Werbung für von offiziellen Samsung Distributoren bezogene Samsung Produkte erfolgen; eine isolierte Nutzung der Samsung Produktbilder und Samsung Logos oder eine Nutzung in einem räumlichen Zusammenhang mit anderen Zeichen und/oder Produkten ist nicht zulässig. Ebenso sind die Vertriebspartner nicht berechtigt, die Samsung Produktbilder und Samsung Logos in ihren Geschäftspapieren zu benutzen.
Die Nutzung der Samsung Produktbilder und Samsung Logos darf nur in der vorhandenen Form erfolgen; Änderungen jeglicher Art, auch solche an der farblichen Gestaltung des Bild- und Datenmaterials, dürfen nicht vorgenommen werden. Falls im Einzelfall eine mehrfarbige Darstellung der Samsung Produktbilder und Samsung Logos aus technischen Gründen nicht möglich ist, hat die Darstellung der Samsung Produktbilder und Samsung Logos in schwarz/weiß zu erfolgen.
In keinem Fall dürfen die Vertriebspartner die Samsung Produktbilder und die Samsung Logos im Zusammenhang mit Tabakwaren, alkoholischen Getränken, Rauschmitteln oder Inhalten pornografischer oder sonstiger sittlich anstößiger Art wiedergeben oder veröffentlichen.
Ein Recht zur Übertragung der Nutzungsrechte an den Samsung Produktbildern und den Samsung Logos an Dritte, einschließlich der im Sinne der §§ 15 ff. AktG verbundener Unternehmen der Vertriebspartner, besteht nicht.
Die Nutzungsrechte an den Samsung Produktbildern und Samsung Logos werden den Vertriebspartnern uneingeschränkt eingeräumt. Samsung ist aber berechtigt, die erteilten Nutzungsrechte jederzeit ohne Angaben von Gründen zu widerrufen. Die Bildnutzungsrechte können sowohl für einzelne als auch für andere Samsung-zugehörigen Produktbereiche widerrufen werden. Mit dem Ende der Partnerschaft enden die Bildnutzungsrechte automatisch.
Mit dem Widerruf endet das Recht des Vertriebspartners, die Samsung Produktbilder und Samsung Logos zu benutzen. Bei bereits vorhandenen Katalogen und Prospekten, die der Vertriebspartner mit Zustimmung von Samsung Produktbilder oder Samsung Logos aufgenommen hat, darf der Vertriebspartner im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nach Maßgabe dieser Bedingungen noch innerhalb eines Zeitraums von höchstens zwei Monaten ab Zugang des Widerrufs in den Verkehr bringen. Sollte der Vertriebspartner mit Zustimmung von Samsung Produktbilder oder Samsung Logos auf seiner Internetseite eingepflegt haben, so müssen diese spätestens zwei Wochen nach Zugang des Widerrufs entfernt werden.
Der Vertriebspartner muss vor der jeweiligen Aufnahme der Benutzung der Samsung Produktbilder und Samsung Logos ein Layout zur Freigabe an Samsung senden. Samsung wird das vom Vertriebspartner vorgelegte Layout auf die Einhaltung dieser Bedingungen überprüfen und die Zustimmung zur Benutzung erteilen, wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind. Samsung wird sich bemühen, ohne dazu verpflichtet zu sein, die Zustimmung innerhalb von vier Wochen nach Zugang des Layouts zu erteilen.
Mit der Registrierung als VERTRIEBSPARTNER erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden.